Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. AllgemeinesFür Online-Warenbestellungen im Onlineshop der Fa. Herrenholzer Schinken Gebr. Schwarte GmbH, Mühlenberg 18, 26904 Börger, Deutschland (Telefon: 05953/92 55 800), E-Mail: Kontakt@herrenholzer.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Herrenholzer Schinken, Gebr. Schwarte GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die jeweilige Shop-Ausgabe verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Bestätigungen
Die Rechnung bzw. der Lieferschein gelten gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Verbindlich für Käufer und Verkäufer ist ausschließlich der Inhalt der Auftragsbestätigung. Mündliche Vereinbarungen sind nur gültig, wenn der Verkäufer diese schriftlich bestätigt.
4. Preise
I. Die im Onlineshop ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
II. Der Verkäufer ist berechtigt, die bestätigten Preise zu erhöhen, falls eine Änderung der bei Vertragsabschluß vorliegenden Verhältnisse eintritt und ferner ihr Ausmaß in einem angemessenen Verhältnis zu der eingetretenen Änderung steht.
5. Lieferung
I. Liefermöglichkeit und Abweichung in Menge und Art bleibt dem Verkäufer vorbehalten. Die angegebenen Lieferzeiten sind stets ungefähre. Gerät der Verkäufer in Verzug und liefert er trotz angemessener Nachfristsetzung nicht, so beschränken sich die Rechte des Käufers ausschließlich auf Rücktritt vom Vertrag.
II. Das Versandrisiko trägt der Käufer, auch dann, wenn die Lieferung frachtfrei oder durch eigene Fahrzeuge des Verkäufers vorgenommen wird.
III. Durch höhere Gewalt verursachte Lieferungsbehinderungen befreien den Verkäufer von der Lieferungsverpflichtung. Daraus resultierende Schadenersatzansprüche des Käufers gehen nicht zu Lasten des Verkäufers.
IV. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet
V. Innerhalb von Deutschland berechnen wir bei Standard-Versand und einem Warenwert bis 150,00 €uro einen Versandkostenanteil von 6,50 €uro. Bei Nachnahme zuzüglich 5,00 €uro Nachnahmegebühr. Ab einem Warenwert von 15000 €uro liefern wir Frei Haus in Deutschland.
6. Gewährleistung
I. Firma Herrenholzer Schinken Gebr. Schwarte GmbH gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
II. Beanstandungen können nur unverzüglich nach Erhalt der Ware geltend gemacht werden.
III. Die Gewährleistung beschränkt sich bei berechtigten Mängelrügen auf Ersatzlieferung. Alle anderen Gewährleistungsansprüche, insbesondere Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
IV. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen zu den unter Ziffer 6 Abs. II genannten Rechte nur bezüglich des fehlerhaften Teils der Lieferung. Ansprüche bezüglich der ganzen Lieferung sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
V. Alle weitergehenden Ansprüche, insbesondere Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens, der infolge eines Mangels der Ware entsteht, wird nicht gewährt.
VI. Als Gewicht gilt nur das von dem Verkäufer ermittelte. Natürlicher
7. Zahlung
I. Soweit nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis durch vorab Überweisung nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Vereinbarung der Zahlung per Nachnahme bei Warenübergabe sofort.
II. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist, ohne dass es einer förmlichen Verzugssetzung bedarf, werden Verzugszinsen in banküblicher Höhe fällig.
III. Abweichende Vereinbarungen von Ziffer 7 Abs. I und II bedürfen der Schriftform.
8. Eigentumsvorbehalt
I. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Geldforderungen nebst Kosten uns Zinsen Eigentum des Verkäufers.
II. Das Eigentum an den gelieferten Waren bleibt darüber hinaus vorbehalten bis zum Ausgleich sonstiger Forderungen, die dem Verkäufer gegen den Käufer aus laufender Geschäftsverbindung zustehen.
III. Ist der Käufer Wiederverkäufer, so ist er im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zur Verarbeitung und zum Weiterverkauf berechtigt, ist aber verpflichtet, das Eigentum zu Gunsten des Verkäufers auch gegenüber dem Drittkäufer ausdrücklich vorzubehalten. Der Käufer tritt schon jetzt seine Forderungen aus einem Weiterverkauf der vom Verkäufer gelieferten Ware an diesen zur Sicherung der in Ziffer 8 Abs. II bezeichneten Forderungen ab. Zur Sicherung der vorstehenden Rechte des Verkäufers verpflichtet sich der Käufer, die weiterverkauften Waren und die abgetretenen Forderungen in geeigneter Weise zu kennzeichnen und dem Verkäufer auf Verlangen über alle diesbezüglichen Vorgänge Auskunft zu erteilen. Der Verkäufer wird die abgetretenen Forderungen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht einziehen. Der Käufer ist aber verpflichtet, dem Verkäufer auf Verlangen die Drittschuldner bekannt zu geben und diesen die Abtretung anzuzeigen.
IV. Pfändungsversuchen oder sonstigen Zugriffen Dritter gegen unser Vorbehaltseigentum ist sofort zu widersprechen. Außerdem hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen.
V. Der Verkäufer ist berechtigt, mit seinen Forderungen gegen die des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, aufzurechnen, auch wenn die gegenseitigen Forderungen verschieden fällig sind.
9. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
10. Behandlungsvorschriften
Lose gelieferte Schinken sind nach Erhalt sofort auszupacken und in einem luftigen trockenen, kühlen Raum hängend aufzubewahren. Vakuumverpackte Ware ist kühl zu lagern.
11. Gerichtsstand
Sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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